Die Völkische „Volkspartei“ – Die AfD zwingt zum klareren Profil

Die AfD sitzt in 10 der 16 Landesparlamenten und damit keine Eintagsfliege mehr, wie viele Politiker aus den bisherigen Parteien behaupten. Doch eine Dämonisierung der AfD führt nicht unbedingt zum Erfolg. Eine Gedankensammlung zur „Völkischen Volkspartei“.

Früher hat man pauschal sagen können, die CDU ist in Großstädten nie stark gewesen, dafür die SPD. Es gab immer Grüne, Freie Demokraten und Linke. Was es selten gab, Parteien rechts der Union. Was es nie gab, Parteien rechts der Union mit einem zweistelligen Ergebnis. Die Alternative für Deutschland hat in den drei Landesparlamenten der Stadtstaaten in Deutschland nun Abgeordnete, in Berlin erstmals sogar mit einem zweistelligen Ergebnis. Gleichzeitig ist die AfD auch in anderen Ländern erfolgreich.

Sie hat es als eine der wenigen Parteien geschafft, Nichtwähler zu mobilisieren. Seit vielen Jahren gibt endlich wieder steigende Wahlbeteiligungen und eine Politisierung innerhalb der Gesellschaft. Damit sind die positiven Punkte des Erfolgs dieses national-konservativen Partei aber auch abgefrühstückt. Denn diese Art der Politisierung der Bevölkerung ist mehr ein Aufwiegeln gegen die Demokratie, gegen ein Miteinander und gegen eine moderne und pluralistische Gesellschaft.

Die AfD wird bleiben, als Partei rechts der Union und das ist, so komisch es klingen mag, gut so. Denn, die AfD zwingt alle anderen demokratischen Parteien (zu denen ich die AfD nicht zähle) dazu, sich klarer zu ihren Werten zu bekennen, sich klarer abzugrenzen aber auch, Kompromisse einzugehen. Die Union wird Wertkonservativer werden, natürlich immer noch als Partei der Arbeitgeber und der Wirtschaft und sie wird ihr Profil schärfen. Die CSU wird erkennen müssen, dass ihre Aufgabe darin liegt, die sozialen Fragen innerhalb der CDU/CSU zu gestalten, ob es langfristig noch zwei Parteien geben wird, die eine „Union“ bilden, wage ich ebenfalls zu bezweifeln.

Die Grünen werden sich stärker als bisher auf die Ökologischen Themen stürzen müssen, ob sie es schaffen dabei auch die unteren Schichten in Deutschland zu erreichen und mitzunehmen, wird wegweisend sein, ob sie eher eine Nachhaltige-Bürgerliche Partei oder eine Partei wird, die auch die sozialen Faktoren im Blick behält.

Die FDP wird sich als neben ihrer Wirtschaftspolitik sehr viel stärker um die Gesellschaftlichen Fragen kümmern müssen. Dies geht nur im Dialog und am Ende wohl nur mit SPD und Grünen, in einer sozial-liberalen-ökologischen Konstellation.

Die Linkspartei wird Ihren Platz finden müssen. Sollte es in Berlin ein R2G Bündnis geben, wird dieses den Pragmatikern der Linken den Rücken stärken und so auch in der Bundestagswahl 2017 ein Rot-Rot-Grünes Bündnis realistisch werden lassen. Inhaltlich muss die Partei sich entscheiden ob sie Ideologie oder Realpolitik will. Eine Partei mit einem größeren Fokus auf soziale Gerechtigkeit sollte auch ihren Platz finden.

Die SPD muss dringend wieder zurück zur Basis und muss dringend neue Köpfe fördern, auch wenn es wehtut. Die SPÖ macht es mit dem neuen Kanzler Kern vor, der unverbraucht und mit klaren und verständlichen Worten die Politik neu gestaltet. Die SPD muss sich mehr um die gesellschaftlichen Themen kümmern. Ja auch Wirtschaftspolitik ist wichtig, aber wenn die Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik darin besteht, sich durchgehend für TTIP, CETA, TISA, Waffenexporte etc. etc. rechtfertigen zu müssen, dann sind die Erfolge der Gesellschaftspolitik nicht groß genug. Wenn man es sich trauen würde, auch unkonventionelle Wege zu gehen, auch um Profil zu gewinnen, dann wird es eher nützen als Schaden.
Nehmen wir die „Ehe für alle“, während sich die Unionsparteien zerfleischen, könnte Rot-Rot-Grün ein großes Zeichen setzten und Abseits von Verträgen und Vereinbarungen endlich für Gerechtigkeit sorgen. Ja die CDU-CSU wird toben, ja die werden im Zweifel die Koalition platzen lassen, aber es wäre wichtig und richtig. Es wäre ein Zeichen.

Die AfD wird der Platz derer sein, die tatsächlich keine Multikulturelle Gesellschaft wollen. Die die sich mehr Sicherheit, schärfere Gesetzt und weniger Migranten wünschen. Die gerne im Kalender 60 Jahre zurückblättern. Aber auch diese Menschen müssen durch eine Partei vertreten werden. Da hilft es nicht, zu sagen „Ohh die AfD ist böse, nationalistisch, sexistisch [Hier bitte noch andere -isch oder -phob Wörter einfügen]“. Nein, man wird die AfD dulden müssen. Aber die Parteien müssen sich mit den tatsächlichen Problemen auseinandersetzten, irrtümlicherweise sind dies nicht die Positionen die die AfD von sich gibt.

Die Menschen werden gefragt, was ist das Problem – die Antwort der AfD Wähler ist häufig „Die Flüchtlinge, die unkontrollierte Zuwanderung, das Gefühl der Staat funktioniert nicht mehr“. Aber wenn man die Frage bewusst so stellt, dass die Themen rund um Migration und Flucht ausgeklammert werden, sind die Antworten banaler:
Sinkende Renten, schlechte Arbeit, fehlende Arbeit, Angst vor dem sozialen Abstieg.

Wenn sich die etablierten Parteien also mehr auf Ihre Werte besinnen, die Probleme der Menschen angehen und Lösungsvorschläge erarbeiten und diese auch Umsetzten, wird die AfD nicht verschwinden, aber sie wird kleiner werden. Vielleicht wird sie auch verschwinden, sich im Kampf zwischen Bürgerlichen und Nationalisten zerlegen.
Wer weiß das schon – ein Umdenken braucht es dennoch.

Hey, ich bin Phil – 26 Jahre alt, studiere Online-Redakteur an der TH Köln und blogge hier zu verschiedenen Themen aus Gesellschaft und Politik, sowie Fotografie und digitalem Zeug. Ein munteres Sammelsurium.

Leave a reply:

Your email address will not be published.

Ich akzeptiere

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Site Footer