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Von einem Menschen

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Dieses Social Media und die SPD

Ihr wisst, ich habe Anfang des Jahres mit zwei guten Freunden die Agentur Fuchs und Biber gegründet. Man könnte also behaupten, ich beschäftige mich doch etwas mit Kommunikation, grade in den sozialen Netzwerken.
Nun bin ich aber auch SPD-Mitglied und netzpolitisch aktiv und möchte an dieser Stelle grade mal meinen Kummer über die Art sprechen wie Social Media von vielen SPD-Gliederungen verstanden wird, was man aus meiner Sicht verbessern muss, überhaupt machen muss und verstehen sollte.

  1. Social Media ist kein klassisches Marketinginstrument.
    Bedeutet: Ihr verkauft da nix, auch nicht eure Parteibücher. Versteht Social Media als Möglichkeit unverbindlich mit Bürger*innen in Kontakt zu kommen. Wer darauf hört was die Leute sagen und fragen, kann darauf reagieren. Wer das nicht tut, gibt der Konkurrenz die Chance, dass zu tun. Übrigens gilt das auch für Wahlkampfstände (Offline) – wer da mit dem Rücken zum Bürger im Kreis steht signalisiert desinteresse.
  2. Social Media lebt vom zuhören. Damit meine ich nicht nur auf eurer Seite, geht in die Facebookgruppen eurer Gemeinde, eures Veedels, eures Stadt- oder Landkreises und lest was dort gepostet wird. Reagiert nicht dort direkt darauf, sondern lest einfach und reagiert dann mit einem ausgereiften Konzept auf eurer Seite – dieses Posting gehört dann in diese Gruppen geteilt.
  3. Think twice before move. Denkt bitte nach bevor ihr etwas postet und verbreitet. Andere angreifen ist z.B. eine doofe Idee, auch wenn die die Haue verdient haben. Ist das was ihr schreiben wollt auch für jeden direkt verständlich (auch der erstmal keine Ahnung vom Detailwissen hat?)
  4. Fragt euch immer: Was hat der Nutzer von diesem Posting? Wenn es keinen Mehrwert hat könnt ihr es euch schenken.
  5. Geschwindigkeit und Relevanz. Wenn Ihr etwas habt, dass wichtig ist, dann bereitet einen guten Post vor und teilt ihn – sonst machen es die anderen.
  6. Gutes Stichwort – die Anderen. Wenn die einen Shitstorm abbekommen könnt ihr euch doppelt freuen – ihr habt was zu lachen und zu lernen. Schaut euch an warum der entstanden ist und macht bitte nicht den selben Fehler!
  7. Gebt den Nutzern eine Bühne – fragt nach was sie bewegt und reagiert dann ausführlich darauf. Viele Dinge kann man auch gut bei einem Kaffee besprechen. 
  8. Spam – Bitte nicht noch ein Post. 1-2 Posts am Tag sind ausreichend. Sammelt also nicht von Montag bis Samstag alles um Sonntag jede Stunde was zu posten.
  9. Gebt euch nur so, wie ihr seid. Verstellt euch nicht, das merken die Leute.
  10. Gemeinsam. Wenn ihr euren Content verbreitet, dann können alle mit Facebook-Account auch Teilen. Das dauert maximal eine Minute und danach könnt ihr wieder süße kleine Kätzchen gucken.
  11. Guckt euch mal eure Statistiken an und passt eure Postings an. Wenn ihr da Hilfe braucht, fragt uns 😉 
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Probleme die es zu lösen gilt

Mathias Richel hat vor einigen Wochen bereits einige Probleme der SPD aufgelistet. Seit dem hat sich einiges verändert. Um einer Sache vorwegzugreifen, es ist nicht besser geworden.

Stand heute, 27.11.16 weiß die Bevölkerung immer noch nicht, wer für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt geht. Stattdessen werden ab jetzt viele Namen in den Ring geworfen und der SPD Parteivorstand ist der Meinung, das Volk könne bis Ende Januar warten. Die Basisdemokratie die Sigmar Gabriel die letzten Jahren propagiert hat, speziell in Form der Urwahl eines Kanzlerkandidaten, sind damit wohl hinfällig.

Stand heute, 27.11.16 ist das Vertrauen in die SPD durch einen Bericht des Magazins Frontal21 erschüttert worden, das Rentenprogramm von Andrea Nahles wird zerrissen und der einzige Lichtblick scheint die neue Mindesthaftstrafe für Einbrecher zu sein, die der Justizminister auf die Agenda gesetzt hatte. Abgesehen davon, dass man diesen Bericht als Inhaltlich schlecht aufbereitet bezeichnen muss, setzt sich der normale Bürger damit kaum auseinander.

Stand heute, 27.11.16 hat die SPD immer noch keine Themen, mit denen sie in die Bundestagswahl 2017 starten möchte. Es gibt auch keine Stimmen aus der zweiten Reihe, die Ideen in den Raum stellen. Dem werde ich an dieser Stelle einmal vorweggreifen:

  • Reform des Föderalismus im Bildungsbereich. Statt 16(!!!) verschiedener Bildungssysteme wird ein einheitliches Bildungssystem eingeführt. Die Leitung wird von einer unabhängigen Expertenkommission (ähnlich der Kommission für den Mindestlohn) übernommen. Es wird bis zur nächsten Bundestagswahl ein Konzept erarbeitet, wie eine moderne Schullandschaft für Deutschland aussehen muss. Die skandinavischen Länder sollen als Vorbild dienen.
  • Einführung einer Mindestrente von 1000€ für alle Bürger*innen in Deutschland, nach österreichischem Vorbild. Die Altersarmut ist ein Problem – dies gilt es zu bekämpfen. Egal ob im Osten oder im Westen. Gleichzeitig wird von allen Menschen in die Sozialsysteme eingezahlt. Es kann nicht sein, dass einige ihre Vorteile aus der Gemeinschaft ziehen aber nicht bereit sind auf etwas für die Gemeinschaft zu zahlen.
  • Die SPD setzt sich weiterhin massiv für die Bekämpfung von Steuerflucht ein. Auch wird die SPD sich für eine Vermögenssteuer einsetzten.
  • Unternehmen, die Boni an Manager ausschütten und gleichzeitig tausende Stellen abbauen müssen mit einer Sonderabgabe rechnen. Diese wird in die Sozialkassen überführt. Wer Millionen an Bonuszahlungen ausschütten kann, der kann auch Arbeitsplätze erhalten.
  • Die SPD wird Leih- und Zeitarbeit schärfer regulieren, moderner Menschenhandel ist Unwürdig. Das System, zum abfangen von Auftragsspitzen hat in seiner jetzigen Form versagt und gehört reformiert.

 

Ja diese Forderungen sind in Teilen purer Populismus. Ohne Visionen brauchen wir 2017 nicht mehr antreten. Hätte die SPD in über 150 Jahren immer so agiert wie heute, wäre sie nie so alt geworden. Die Partei hat früher Dinge gefordert die damals als unmöglich galten – sie sollte es heute auch tun und sich daran machen diese Dinge zu schaffen.

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Vom Sturm im Wasserglas

Dieser Beitrag ist keine Rechtfertigung, für ein Vorgehen, welches zumindest einen kleinen Beigeschmack hat. Es soll allerdings zum Nachdenken über Berichterstattung, Wahrheiten und Transparenz anregen.

Kennen sie den Spruch „Wenn man nichts Gutes über jemanden sagen kann, sollte man lieber schweigen“? Der ist abgeleitet vom lateinischen Spruch „De mortui nil nisi bene“. Wenn das allgemeingültig wäre, müßten fast alle Boulevardjournalisten schweigend durch die Welt laufen …

Wolfgang J. Reus
(1959 – 2006), deutscher Journalist, Satiriker, Aphoristiker und Lyriker

Das Nachrichtenmagazin Frontal21 deckte auf, dass eine Tochtergesellschaft des SPD-Verlags „Vorwärts“, treffen mit SPD-Politikern und Ministern organisiert. Dabei wurde eine Szene nachgestellt, bei der Justizminister Maas mit einer Funktionärin einer Firma beim Essen sitzt und bedient wird. Ein schönes Bild, vom korrupten Politiker wird gezeichnet, welches von der Realität leider sehr weit abweicht. Gleichzeitig verletzen die Journalisten von Frontal21 fast schon mutwillig den Pressekodex (Ziffer 9 & 11). 
Denn solche Gespräche finden in dieser Form nicht statt, sie sind den Gedanken eines übereifrigen Redakteurs entsprungen. Sie bedienen die Stereotypen, die von AfD oder Pegida geschürt werden. Dieses Vorgehen ist schädlich für die Demokratie, es ist ein Schlag ins Gesicht für alle jene die in unterschiedlichen Funktionen in der Politik engagiert sind. Diese Form der Berichterstattung schädigt das Ansehen und die Ehre vielen tausender Menschen die für dieses Land engagiert arbeiten, oft weit über der Belastungsgrenze.

Die sogenannten „Vorwärts-Gespräche“ sind Veranstaltungen, die von der Tochtergesellschaft gegen eine Gebühr (von 3500-7000€) organisiert werden. Diese dienen dazu, Politiker mit Menschen, Vereinen, Initiativen, NGO´s etc. etc. zusammenzubringen. Dazu nutzt die Tochtergesellschaft das breite Netzwerk der SPD.
Dabei erhalten die Politiker kein Geld.

Ja solche Gespräche haben einen fiesen Beigeschmack, es riecht nach „Klüngel“ und wir müssen nicht darüber reden, dass mehr Transparenz der SPD sicherlich gut zu Gesicht stehen würde. Gleichzeitig muss ich aber von seriösen Medien erwarten, dass sie eine korrekte Darstellung der Vorgänge veröffentlichen. Eine reißerische Darstellung, die die Ehre eines Politikers verletzt ist mir zu bieder. Sie ist mir zu billig. Ich lehne sie ab.

Und wie sich die SPD die Kritik an diesen Gesprächen gefallen lassen muss, muss sich das Nachrichtenmagazin Frontal21 gefallen lassen, dass sowohl Recherche, Darstellung und nicht Richtigstellung bestimmter Faktoren nicht den journalistischen Standards entsprechen, die ich von einem öffentlich-rechtlichen Medium erwarte. 

So erwarte ich von den Journalisten eine Klarstellung, eine Richtigstellung der Dinge, die vorgegangen sind. Ich erwarte das Maß an Transparenz, welches man an die SPD und Ihre Minister anlegt auch von denen, die solche Beiträge veröffentlichen.  

Ja es ist reißerisch was ich hier blogge – es ist genau so reißerisch wie der Beitrag der Kollegen von Frontal 21.

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Die Vergessenen

Aktuell recherchiere ich viel zu einem Thema, welches lange Zeit keine große Beachtung gefunden hat. Als ich meiner Dozentin das Thema vorschlug und es mit einigen Kommilitonen bzw. Kommilitoninnen kontrovers diskutierte, wusste ich nicht, das es in der darauffolgenden Woche bereits von vielen Medien offensiv aufgegriffen werden sollte.

Es geht um „den 175er“, also den ehemaligen Paragraphen 175 des StGB, den sogenannten „Schwulenparagraphen“. Das Feature ist noch nicht geschrieben, da die Zeitzeugengespräche erst in der nächsten Woche stattfinden werden, dennoch einiges dazu jetzt schon vorab hier. Was wurde eigentlich aus den Männern, die nur durch Liebe zu einer Person des selben Geschlechts vom Staat verfolgt wurden?

Zuerst möchte ich mich wirklich sehr bei Dominik Lennartz, Fabian Spieß, Christian Robyns, Georg Roth, Ansgar Drücker und vielen anderen Bedanken die ich jetzt vermutlich vergessen habe – nehmt es mir bitte nicht all zu übel, für die außerordentlichen Hilfe bei der Recherche. Die nicht einfach ist, da es um ein sehr persönliches und emotionales Thema geht. Vielen Dank, dass ihr mir mit eurer Hilfe die Chance gebt über etwas zu schreiben, dass viel zu lange nicht öffentlich besprochen wurde.

Der Paragraph 175 StGB, der mit dem Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuches am 01. Januar 1872 bis zum 11. Juni 1994 bestand hatte, stellte die sexuelle Handlung zwischen Männern unter Strafe. Insgesamt wurden in Deutschland in dieser Zeit etwa 140.000 Männer, durch die verschiedenen Fassungen dieses Gesetzes verurteilt. 

In der Kaiserzeit bedeutete eine Verurteilung mindestens einen Tag Haft und der Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte (u.a Aberkennung der Doktorwürde oder Entzug des Wahlrechtes.)

In der Weimarer Republik änderte sich wenig an der bestehenden Gesetzeslage. Die Zahl der Verurteilten stieg in den Jahren 1919 bis 1932 auf über 10.000.

Durch die Nationalsozialisten wurde der Paragraph weiter verschärft, die Repression des Staates ausgeweitet und Homosexuelle wurden ins Feindbild der Rassenlehre der Nazis einsortiert.

So hieß es dort nun:

㤠175 RStGB
(1) Ein Mann, der mit einem anderen Mann Unzucht treibt oder sich von ihm zur Unzucht missbrauchen lässt, wird mit Gefängnis bestraft.
(2) Bei einem Beteiligten, der zur Zeit der Tat noch nicht einundzwanzig Jahre alt war, kann das Gericht in besonders leichten Fällen von Strafe absehen.“

„ § 175a RStGB
Mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren, bei mildernden Umständen mit Gefängnis nicht unter drei Monaten wird bestraft:
1. ein Mann, der einen anderen Mann mit Gewalt oder durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben nötigt, mit ihm Unzucht zu treiben oder sich von ihm zur Unzucht missbrauchen zu lassen;
2. ein Mann, der einen anderen Mann unter Missbrauch einer durch ein Dienst-, Arbeits- oder Unterordnungsverhältnis begründeten Abhängigkeit bestimmt, mit ihm Unzucht zu treiben oder sich von ihm zur Unzucht missbrauchen zu lassen;
3. ein Mann über einundzwanzig Jahren, der eine männliche Person unter einundzwanzig Jahren verführt, mit ihm Unzucht zu treiben oder sich von ihm zur Unzucht missbrauchen zu lassen;
4. ein Mann, der gewerbsmäßig mit Männern Unzucht treibt oder von Männern sich zur Unzucht missbrauchen lässt oder sich dazu anbietet.“

[Anmerkung: mißbrauchen wurde durch missbrauchen und läßt durch lässt ersetzt].

Gleichzeitig mit der Gesetzesverschärfung wurde auch die Verfolgung verschärft. In den Konzentrationslagern der Nazis wurden bis zu 15.000 Personen mit dem „Rosa Winkel“ interniert.
Nach dem Krieg fanden sich Homosexuelle Männer aus Konzentrationslager im Gefängnis wieder, da ihre Haftstrafe noch nicht verbüßt war.

Die Strafverfolgung blieb nach dem 2 WK. Auf einem hohen Niveau, Homosexuelle wurden in den Jahren von 1945 bis 1969 systematisch und qualifiziert Verfolgt. Dies spiegelte sich in etwa 100.000 Anklagen und bis zu 50.000 Verurteilungen wieder. Alleine zwischen 1952 und 1962 wurden hierbei jährlich etwa 3000 Männer verurteilt. Mit den Menschen die unter dieser Form des §175 gelitten haben, werde ich mich im Feature dann genauer widmen.

In dieser Zeit war es durchaus üblich, dass der Arbeitsplatz verloren ging und die Wohnung gekündigt werden konnte.

1969 wurde das Strafrecht reformiert und auch der §175 wurde abgeändert

  • 175 StGB lautete fortan in der Fassung des Ersten Strafrechtsreformgesetzes:
    „(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren wird bestraft
    1. ein Mann über achtzehn Jahre, der mit einem anderen Mann unter
    einundzwanzig Jahren Unzucht treibt oder sich von ihm zur Unzucht mißbrauchen läßt,
  1. ein Mann, der einen anderen Mann unter Mißbrauch einer durch ein
    Dienst-, Arbeits- oder Unterordnungsverhältnis begründeten Abhängigkeit
    bestimmt, mit ihm Unzucht zu treiben oder sich von ihm zur Unzucht
    mißbrauchen zu lassen,
  2. ein Mann, der gewerbsmäßig mit Männern Unzucht treibt oder von
    Männern sich zur Unzucht mißbrauchen läßt oder sich dazu anbietet.
    (2) In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 ist der Versuch strafbar.
    (3) Bei einem Beteiligten, der zur Zeit der Tat noch nicht einundzwanzig
    Jahre alt war, kann das Gericht von einer Strafe absehen.“

Damit wurde die „einfache Homosexualität“ straffrei. Allerdings gab es nun eine doppelte Altersgrenze die dem „Jugendschutz“ dienen sollte.

1973 wurde der §175 im Bundestag durch FDP und SPD erneut verändert:

  • „(1) Ein Mann über achtzehn Jahren, der sexuelle Handlungen an einem Mann unter achtzehn Jahren vornimmt oder von einem Mann unter achtzehn Jahren an sich vornehmen lässt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
  • (2) Das Gericht kann von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen, wenn
    1. der Täter zur Zeit der Tat noch nicht einundzwanzig Jahre alt war oder
    2. bei Berücksichtigung des Verhaltens desjenigen, gegen den die Tat sich richtet, das Unrecht der Tat gering ist.“

Damit war es Männern über 18 erlaubt einvernehmlich Sex zu haben. Für Frauen galt eine Altersschutzgrenze von 16 Jahren.

1994 wurde der §1994 endgültig aus dem StGB gestrichen. Siehe dazu das Protokoll des Deutschen Bundestages: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/12/12216.pdf

Heute – 2016 ist in breiten Teilen der Gesellschaft Homosexualität ein Tabuthema. Gerade in der Integrationsdebatte wird oft vom „Hass der Muslime gegen Schwule“ gesprochen. So weit ist es mit der Toleranz im eigenen Land noch nicht her, wenn man  von Toleranz sprechen darf. In Thüringen beispielsweise möchte die AfD Homosexuelle zählen lassen und in den USA ist vor wenigen Tagen ein Präsident gewählt worden, der offen gegen Homosexuelle und LGBTQIA im ganzen hetzt.